04.10.2019

Piaggio unterliegt in Rechtsstreit vor dem EuG

Vespa ist nicht verwechselbar mit chinesischem Motorroller

© Christian Bieri - stock.adobe

Der Motorroller-Hersteller Piaggio, der die bekannten Vespa-Roller anbietet, ist mit einer Klage gegen eine vermeintliche Kopie des Vespa-Modells aus China gescheitert. Der Roller Vespa LX von Piaggio und ein Modell des chinesischen Unternehmen Zhejiang würden dem informierten Benutzer einen unterschiedlichen Gesamteindruck vermitteln, urteilte das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg. Informierte Benutzer nähmen den Motorroller des chinesischen Herstellers Zhejiang anders wahr als eine Vespa von Piaggio. Nach Ansicht des besteht daher keine Verwechslungsgefahr,

Hintergrund des Verfahrens war ein im Jahr 2010 vom Amt für geistiges Eigentum in der Europäischen Union (EUIPO) für den Motorroller der Firma Zhejiang eingetragenes Geschmacksmuster. Gegen die Eintragung hatte Piaggio einen Nichtigkeitsantrag gestellt, der vom EUIPO zurückgewiesen worden war. Gegen diese Entscheidung hatte Piaggio geklagt.

Nach Auffassung des Gerichts stünden bei dem chinesischen Modell eckige Konturen im Vordergrund, wohingegen es bei dem Vespa-Modell runde Linien seien. Der Stil, die Konturen und das gesamte Erscheinungsbild würden bei den beiden Rollern unterschiedlich wahrgenommen. Deshalb bestehe keine Verwechslungsgefahr, argumentierten die Richter.

Ein Gericht in Turin hatte dagegen im Jahr 2017 geurteilt, dass alle Vespa-Modelle Kunstwerke seien und hatte diesen daher einen Urheberrechtsschutz zugesprochen. Piaggio konnte dem chinesischen Hersteller den Vertrieb seiner Roller in Italien untersagen, weil das dortige Gericht eine Verwechslungsgefahr bejahte.

Piaggio kann gegen die Entscheidung Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen.

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