06.06.2019

Marke „Neymar“ für nichtig erklärt

Fußballstar Neymar siegt – nicht nur auf dem Platz

©pixabay

Der weltweit bekannte brasilianische Fußballstar Neymar hat kürzlich abseits des Spielfeldes kann einen juristischen Erfolg erzielt. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschied, dass die von einem Portugiesen angemeldete Marke "NEYMAR" nichtig ist. Das EuG bestätigte damit eine entsprechende Entscheidung der Vorinstanzen.

Ausgangspunkt der Auseinandersetzung war die von dem Portugiesen im Jahr 2013 für „Kleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckungen“ angemeldete Unionsmarke „Neymar“. Der Anmelder erklärte in dem Verfahren, zwar von der Existenz des Fußballers gewusst zu haben. Er habe aber keine Kenntnis davon gehabt, dass es sich zum damaligen Zeitpunkt um einen angehenden Fußballstar gehandelt habe. In Europa sei Neymar damals noch unbekannt gewesen Er habe den Namen allein aus klanglichen Gründen gewählt. Neymar hatte in dem Verfahren die Nichtigkeit der Marke beantragt mit der Begründung, der Anmelder die Marke in bösgläubiger Absicht angemeldet.

Ganz allgemein ist Bösgläubigkeit immer dann gegeben, wenn dem Anmelder ein unlauteres Verhalten nachzuweisen ist. In erster Linie sollen Fälle erfasst werden, bei denen die Anmeldung der Marke nur dem Ziel dient, Unterlassungs- oder Geldersatzansprüche gegen Dritte durchzusetzen. Mit dem Schutzhindernis der Bösgläubigkeit soll den Fällen begegnet werden, in denen Privat- oder Geschäftsleute bestimmte Bezeichnungen als „Hinterhaltsmarken“ schützen lassen, um ihre formelle Rechtsposition zur Geltendmachung ungerechtfertigter Lizenz- oder Abmahnkostenerstattungsansprüche auszunutzen.

Das Gericht sah diesen Tatbestand offensichtlich als gegeben an. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass der Anmelder bei der Anmeldung der Marke bösgläubig gewesen sei. Neymar sei 2013 bereits in Europa bekannt gewesen, unter anderem wegen seiner Spiele für die brasilianische Nationalmannschaft. Zudem sei er bereits im Jahr 2013 nach Barcelona gewechselt, worüber bereits früher berichtet worden sei.

Das Gericht war außerdem der Überzeugung, dass der Markenanmelder „mehr als nur begrenzte Kenntnisse in der Welt des Fußballs" habe. Er habe nämlich am selben Tag wie die in Rede stehende Marke die Marke „Iker Casillas“" angemeldet, bei dem es sich um den spanischen Weltklasse-Torhüters und Weltmeister von 2010 handelt.

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