07.05.2019

Unverzichtbares Instrument der Marktbeobachtung

Patent-Überwachung

© Olivier Le Moal - stock.adobe

Allein im Jahr 2018 hat das Europäische Patentamt fast 175.000 Patentanmeldungen erhalten. Über 125.000 Patente wurden im selben Jahr erteilt. Bei dieser Vielzahl von Schutzrechten und -anmeldungen ist es schwer hier den Überblick zu behalten. Die Gefahr, Anmeldungen oder sogar Patenterteilungen zu übersehen stellt ein nicht unerhebliches Unternehmensrisiko dar. Dem kann durch eine regelmäßige Patent-Überwachung vorgebeugt werden.

Bei einer Patent-Überwachung wird auf die von den Patentämtern veröffentlichten Daten zurückgegriffen. Die Ämter veröffentlichen periodisch zu gesetzlich vorgeschriebenen Zeitpunkten die für die jeweilige Anmeldung relevanten Daten, wie bspw. Namen des Anmelders, Datum der Anmeldung sowie den eingereichten Text der Anmeldung einschließlich Zeichnungen, soweit solche vorhanden sind. Es besteht somit die Möglichkeit, vom gesamten Inhalt der eingereichten Anmeldung Kenntnis zu erhalten.

Aufgrund der Vielzahl an veröffentlichten Daten, kann eine individuelle Überwachungsstrategie erstellt werden. So besteht zum einen die Möglichkeit, ein bestimmtes technisches Gebiet zu überwachen, um über alle neu eingereichten Anmeldungen bzw. die auf diesem Gebiet erfolgten Patenterteilungen informiert zu werden. Dies kann bspw. anhand der Klassifikation der Patente erfolgen; es ist aber auch eine Überwachung bestimmter technischer Begriffe möglich. Auf diese Weise kann anhand der veröffentlichten Anmeldungen insbesondere festgestellt werden, welche Entwicklungen möglicherweise eines Tages einem Monopol des Anmelders unterliegen.

Zum anderen können mit einer solchen Überwachung Anmelder überwacht werden, bspw. die Haupt-Wettbewerber. Hierdurch kann frühzeitig ein Überblick darüber gewonnen werden, in welche Richtung die Wettbewerber bei ihren Entwicklungen steuern. So ist man rechtzeitig über neue Ausrichtungen informiert.

Insgesamt bietet eine Patent-Überwachung vielfältige Chancen, die eigene Position am Markt zu verteidigen, da rechtzeitig Tendenzen bei Neuntwicklungen erkannt werden können und auch neu auf dem technischen Gebiet auftretende Wettbewerber frühzeitig ermittelt werden können. Zudem bietet die Patent-Überwachung eine Möglichkeit, Verletzer eigener Schutzrechte zu identifizieren.

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