11.11.2018

Zur Unterscheidungskraft von Abkürzungen

Akronyme als Marken schutzfähig?

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Buchstabenkombinationen sind dem Markenschutz ebenso zugänglich wie Wort- oder Bildzeichen sowie Kombinationen von Wörtern und Bildern. Allerdings fehlt Buchstabenkombinationen die Fähigkeit als Marke geschützt zu werden, wenn die Buchstabenfolge eine Ware oder Dienstleistung, für die sie geschützt werden soll, beschreibt. Das ist bei Akronymen regelmäßig der Fall. Denn ein Akronym ist ein Sonderfall der Abkürzung. Akronyme entstehen bekanntlich dadurch, dass Wörter oder Wortgruppen auf ihre Anfangsbestandteile gekürzt werden.

Im markenrechtlichen Sinne bedeutet das aber, dass solche Akronyme nicht schutzfähig sein dürften, da sie beschreibend sind. Allerdings muss der angesprochene Verkehr die Bedeutung auch erkennen, um der Abkürzung die Markenfähigkeit abzusprechen. Ob das der Fall ist, ist oftmals schwer zu beurteilen.

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte in einem Fall die Eintragung der Marke „ECR-Award“ abgelehnt, weil die Abkürzung ECR (Efficient Consumer Response) ein beschreibender Begriff im Bereich „Management“ sei. Der Bestandteil „Award“ deute darauf hin, dass es sich um eine Preisverleihung für Leistungen in diesem Bereich sei. Das BPatG stützte sich in diesem Zusammenhang auf das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der betreffenden Markenanmeldung, in dem die Anmelderin den Begriff „Efficient Consumer Response“ angegeben hatte. Somit habe sie den Nachweis der fehlenden Unterscheidungskraft der Marke selbst benannt.

Der Bundesgerichtshof (BGH), der den Beschluss des BPatG zu überprüfen hatte, kam zu einem anderen Ergebnis, nämlich, dass das BPatG die Kenntnis der Bedeutung der Abkürzung „ECR“ durch den angesprochenen Verkehr ohne nachvollziehbare Begründung angenommen habe. Nach Ansicht des BGH reicht für die Bestimmung der Verkehrsauffassung nicht aus, was im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Marke angegeben ist. Dem angesprochenen Verkehr sei das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Einzelnen nicht bekannt, wenn er der Marke gegenüber tritt.

Im Ergebnis zeigt die Entscheidung des BGH, dass Akronyme nicht grundsätzlich vom Markenschutz ausgeschlossen sind. Es kommt vielmehr darauf an, ob die dem Akronym innewohnende Bedeutung dem beteiligten Verkehrskreis bekannt ist. Erst wenn dieser Nachweis durch die mit der Eintragung beauftragte Behörde bzw. durch einen Dritten im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens erbracht wird, gilt die Marke als nicht ausreichend unterscheidungskräftig.

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