04.09.2018

Cathy Hummels darf Schuhe nicht unter ihrem Namen anbieten

Hummels ist zu nah an Hummel

© Rayhan Sidqi - Fotolia.com

Der Ehefrau von Fußball-Nationalspieler Mats Hummels ist es vom Landgericht Hamburg untersagt worden, Schuhe unter der Bezeichnung „Hummels“ in Deutschland in Verkehr zu bringen. Cathy Hummels hatte Schuhe mit Ihrem Namen „Hummels" und aufgedruckten Hummel entworfen und im Juni präsentiert. Der dänische Sportbekleidungs-Hersteller Hummel hatte bei dem Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, weil er seine Rechte an der Marke „Hummel“ verletzt sah.

Nach dem Markengesetz haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, gegen die Benutzung jüngerer Marken vorzugehen. Dies kann unter anderem im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahren erfolgen, wenn die Sache eilbedürftig ist und es dem Antragsteller nicht zugemutet werden kann, den Anspruch in einem ordentlichen Gerichtsverfahren geltend zu machen, welches eine gewisse Zeit bis zu einem Endurteil beansprucht. Eilbedürftig ist die Sache nur dann, wenn der Antragsteller in seinem Antrag glaubhaft macht, dass ihm die Rechtsverletzung nicht länger als in der Regel einem Monat bekannt ist. Darüber hinaus muss glaubhaft gemacht werden, dass dem Antragsteller bei einer Fortsetzung der Rechtsverletzung erhebliche Schäden drohen.

Hummel ist es offensichtlich gelungen, das Vorliegen all dieser Kriterien glaubhaft zu machen. Zudem ist das Gericht offensichtlich dem Vortrag der Dänen gefolgt, dass zwischen der Marke „Hummel“ und dem auf den Schuhen angebrachten Schriftzug „Hummels“ für die beteiligten Verkehrskreise die Gefahr von Verwechslungen besteht. Da die ältere Marke unter anderem für „Schuhwaren“ eingetragen ist, liegt nach Ansicht des Gerichts Warenidentität vor. Da die einander gegenüber stehenden Zeichen in sechs von sieben Buchstaben übereinstimmen sei der erforderliche Abstand nicht eingehalten.

Cathy Hummels hat angekündigt, gegen den Beschluss, der ohne mündliche Verhandlung erlassen wurde, vorzugehen. Ob das erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten. Denn bei der Vorstellung ihrer Schuhkollektion hatte sie gesagt, dass in ihrem Namen die Hummel enthalten sei. Diese sei ein Tier, das sie sehr möge.

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