04.06.2018

Europäisches Gericht entscheidet über Eintragung der Marke „Messi“

Pünktlich zur WM

©pixabay

Lionel Messi ist bekanntermaßen einer der erfolgreichsten und wohl berühmtesten Fußballspieler der Welt, derzeit in Diensten des FC Barcelona. Dass er zu dem bestverdienenden Fußballspielern gehört, dürfte auch unzweifelhaft sein. Nicht zuletzt auch durch Werbeverträge. Da überrascht es doch, dass der Name „Messi“ nicht schon längst als Marke eingetragen ist, um missbräuchliche Benutzungen durch Dritte zu vermeiden. Zwar besteht auch ohne Markenschutz für natürliche und insbesondere bekannte Persönlichkeiten die Möglichkeit, sich gegen eine nicht autorisierte Benutzungen des Namens durch Dritte zu wehren; allerdings bietet eine eingetragene Marke eine wesentlich einfachere Möglichkeit des Vorgehens gegen Dritte, um Unterlassungs-, Schadenersatz-, Herausgabe- und Vernichtungsansprüche durchzusetzen. Das hat vermutlich auch das Management von Lionel Messi erkannt und die Marke „Messi“ als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter anderem für „Sportartikel“ angemeldet. Eine eingetragene Unionsmarke gewährt ihrem Inhaber Schutz für die mit der Marke geschützten Waren und Dienstleistungen in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU).

Gegen die Eintragung der Marke wurde jedoch von einem spanischen Unternehmen gestützt auf die Marke „Massi“ Widerspruch erhoben, die ebenfalls für „Sportartikel“ eingetragen ist. Das EUIPO gab dem Widerspruch statt mit der Begründung, dass die prägenden Bestandteile der beiderseitigen Marken die Namen "Messi" einerseits und "Massi" andererseits seien. Diese seien einander klanglich und schriftbildlich derart ähnlich, dass bei der vorhandenen Identität der einander gegenüberstehenden Waren für die beteiligten Verkehrskreise die Gefahr von Verwechslungen bestehe. Die von Lionel Messi hiergegen erhobene Beschwerde blieb erfolglos.

Gegen diese Entscheidung erhob Lionel Messi Klage zum Gericht der Europäischen Union (EuG). Diese Klage hatte Erfolg. Das Gericht hob die Entscheidung des EUIPO auf. Zwar seien die beiden einander gegenüberstehenden Marken klanglich ähnlich; das Gericht teilte jedoch nicht die Beurteilung des EUIPO in Bezug auf die bildliche Ähnlichkeit. Zudem könne aufgrund der außerordentlichen Bekanntheit von Lionel Messi auch über die Grenzen der Fußballfans hinaus nicht angenommen werden, dass der Name Messi nur einem Teil der Öffentlichkeit bekannt sei. Der durchschnittliche Käufer von Sportkleidung würde den Fußballer nach Ansicht des Gerichts kennen. Somit sei eine Verwechslung mit einem anderen Namen kaum denkbar. Nach Ansicht des EuG würden Verbraucher den Namen Messi automatisch mit dem Fußballstar gedanklich in Verbindung bringen, insbesondere beim Kauf von Sportartikeln und daher das Wort "Massi" als begrifflich unterschiedlich wahrnehmen. Der Grad der Ähnlichkeit zwischen den Marken reiche nicht für die Annahme aus, dass die maßgeblichen Verkehrskreise glauben könnten, die fraglichen Waren stammten aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen

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