06.05.2016

Patentämter registrieren weiter steigende Anmeldezahlen

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Sowohl das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als auch das Europäische Patentamt (EPA) haben im vergangenen Jahr erneut einen weiteren Anstieg der Anmeldezahlen verzeichnet. So wurden im Jahr 2015 beim DPMA 66.889 Patentanmeldungen (+1,4 Prozent) eingereicht; beim EPA wurden fast 274.000 Anmeldungen (+1,6 Prozent) eingereicht.

Die steigenden Anmeldezahlen machen deutlich, dass Wirtschaft und Industrie nach wie vor von der Notwendigkeit gewerblicher Schutzrechte überzeugt sind. Das hat auch Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2015 unterstrichen: "Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung".

Bei den Anmeldezahlen beim DPMA fiel der starke Anstieg um rund 11 Prozent bei Patentanmeldungen aus dem Ausland auf. Japanische Patentanmeldungen stiegen dabei auf die höchste je dagewesene Anzahl von 6.424 Anmeldungen, was einer Steigerung um mehr als 20% entspricht. Japanische Anmelder führten damit erstmals seit 2006 wieder die Liste der ausländischen Anmelder vor den USA an, während insgesamt die meisten Anmelder aus Deutschland stammen. Auch das EPA führt den Zuwachs bei den Anmeldezahlen vor allem auf außereuropäische Anmelder zurück. So stieg insbesondere die Zahl der Anmeldungen von Unternehmen aus den USA (+16,4%) und China (+22,2%). Die USA verteidigten damit ihre Spitzenposition gefolgt von Deutschland, Japan, Frankreich und den Niederlanden.

Bei der Verteilung der Anmelder aus Deutschland nach Bundesländern lag beim DPMA wieder Bayern an der Spitze: Auch 2015 wurden die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (15.341) eingereicht, erneut gefolgt von Baden-Württemberg (14.220) und Nordrhein-Westfalen (6.875).

Während beim DPMA der Fahrzeug- und Maschinenbau erneut die anmeldestärksten Technologiefelder waren, lagen beim EPA Medizintechnik, Digitale Kommunikation und Computer vorne.

Die größten Patentanmelder waren beim DPMA im vergangenen Jahr die Robert Bosch GmbH, die Schaeffler Technologies AG & Co. KG und die Ford Global Technologies, LLC. Beim EPA waren es Philips vor Samsung gefolgt von LG, Huawei und Siemens. Insgesamt waren Ende des vergangenen Jahres 129.591 deutsche Patente sowie 470.907 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.

Auch die Zahl der Markenanmeldung stieg beim DPMA im vergangenen Jahr auf 69.130 (+3,8 Prozent). Der Aufwärtstrend der letzten Jahre hat sich damit fortgesetzt. Die meisten Markenanmeldungen stammten aus Nordrhein-Westfalen (14.794). Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegte 2015 die Bayer Intellectual Property GmbH mit 97 Eintragungen, gefolgt von der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und der Merz Pharma GmbH & Co. KGaA mit 71 Eintragungen. Zum Jahresende waren beim DPMA 797.223 nationale Marken eingetragen.

Die Zahl der Designanmeldungen nahm im Jahr 2015 ab: es wurden 55.219 Designs in 7.133 Einzel- und Sammelanmeldungen beim DPMA eingereicht. Damit ist die Anzahl der Anmeldungen um 1,6% gesunken. Gegen den Trend stieg dabei die Zahl der angemeldeten Designs aus China: Waren es 2014 nur 590, so konnte das DPMA 2015 einen Anstieg um 595,4% auf 4.103 Designs verzeichnen. Im Jahr 2015 betrug der Bestand der beim DPMA eingetragenen Designs 313.639.

Bei den Gebrauchsmustern gingen die Anmeldezahlen beim DPMA im Vergleich zum Vorjahr um 3,1% auf 14.277 zurück. Wie bei den Patentanmeldungen stiegen aber die Zahlen aus dem Ausland, insbesondere aus Japan und den USA, gegen den Trend um 3,4%. Eingetragen sind in Deutschland insgesamt 85.180 Gebrauchsmuster.

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